Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der MDigital AG

Einleitung
Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen“ (AGB) der MDigital AG (MD) gelangen zur Anwendung, soweit für eine bestimmte Dienstleistung oder für bestimmte Kundengruppen keine abweichende Regelung besteht. Die AGB regeln das Verhältnis zwischen dem Kunden und MD bei der Benutzung der Dienstleistungen. Die AGB bilden einen integrierten Bestandteil sämtlicher Verträge. Weiter akzeptiert der Kunde mit seiner Zustimmung, welche mündlich, schriftlich oder elektronisch erfolgen kann oder mit der Nutzung einer durch die MD erbrachten Dienstleistungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als integrierten Bestandteil.


Leistungen von MD
Allgemein
Über den Umfang der einzelnen Dienstleistungen der MD geben die aktuellen Broschüren, Beschreibungen, Offerten und die Webseite von MD Auskunft. MD kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen. Es besteht kein Anspruch der Kunden auf eine bestimmte Ausgestaltung der MD Infrastruktur oder auf die Beibehaltung von darüber zugänglichen Dienstleistungen. MD ist jederzeit berechtigt, mit angemessener Vorankündigung das Erbringen einer Dienstleistung entschädigungslos einzustellen.

Unterhalt
MD besorgt den Unterhalt ihrer Infrastruktur. Sie behebt während den Betriebszeiten Störungen, welche in ihrem Einflussbereich liegen, innert angemessener Frist. Wird MD wegen Störungen in Anspruch genommen, deren Ursache nicht in ihrer Infrastruktur liegt, können die Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt werden. MD ist berechtigt, den Betrieb zwecks Behebung von Störungen, Durchführung von Wartungsarbeiten, Einführung neuer Technologien usw. zu unterbrechen oder einzuschränken.

Haftung
Für Schäden durch höhere Gewalt, Störungen, Ausfälle der Dienstleistungen Sicherheitsmängel und/oder Störung können keine Schadensersatzansprüche gegenüber MD geltend gemacht werden. Insbesondere übernimmt MD keine Haftung für Schädigungen durch Computer-Viren oder sonstige schädliche Angriffe auf die IT Infrastruktur. MD haftet ausschliesslich für schuldhaft verursachte Schäden. Jede Haftung von MD für mittelbare, indirekte oder Folgeschäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Verdienstausfall sowie Datenverlust wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Für reine Vermögensschäden ist die Haftung von MD bis max. CHF 50‘000.– pro Ereignis beschränkt.

Haftung für Daten
Für die versehentliche Offenlegung sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten kann MD nicht haftbar gemacht werden. Für Datenverlust, Verzögerungen oder Nichterfolgen von Informationsübertragungen, Qualität der gespeicherten oder übermittelten Daten, Betriebsunterbrüchen sowie Schäden, welche dem Kunden oder dessen Kunden entstehen lehnt MD jegliche Haftung ab. Risiko und Verantwortung für die sachgemässe Nutzung von Informationen und Dienstleistungen von MD liegen beim Kunden. MD lehnt jegliche Haftung für die Genauigkeit oder Richtigkeit von solchen Informationen ab. Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich MD an das Schweizerische Datenschutz Gesetz. MD behält sich vor, wenn nötig und durch Einwilligung des Kunden Einsicht in die Daten des Kunden zu nehmen. MD garantiert Stillschweigen über Inhalt und Form der Daten gegenüber Dritten zu wahren.

Leistungen des Kunden
Bezahlung
Der Kunde ist für eine fristgerechte Bezahlung der bezogenen Leistungen verantwortlich. MD erstellt die Rechnung aufgrund ihrer Aufzeichnungen. Der Rechnungsbetrag ist bis zu dem auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Ist kein solches angegeben, gilt als Fälligkeitsdatum das Rechnungsdatum plus 30 Tage.
Sicherheit, Inhalt und Nutzung
Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter, Identifikationscodes, Login Daten, etc. sicher zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. Die Dienstleistungen von MD sind ausschliesslich für den üblichen Geschäftskunden- Gebrauch bestimmt. Der Kunde ist für die rechts- und vertragskonforme Benutzung seiner Dienstleistungen verantwortlich. Als rechts- bzw. vertragswidrig gelten namentlich:
• Unlautere Massenwerbung (Spam)
• Belästigen oder Beunruhigen von Dritten
• Hacking (Eindringversuche etc.), Ausspionieren anderer oder von deren Daten und betrügerische Angriffe (Phishing)
• Illegale und rechtswidrige Inhalte jeglicher Art
• Verletzungen von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten oder anderen Immaterialgüterrechten
• Anstiftung oder Anleitung zu strafbarem Verhalten
• Persönlichkeitsverletzung
• Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des schweizerischen Lotteriegesetzes
Im Falle des Zuwiderhandelns ist MD nicht haftbar.
Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Daten in jeglicher Form) verantwortlich, den er von MD übermitteln oder bearbeiten lässt oder den er allenfalls Dritten zugänglich macht. Weiter ist der Kunde für jede Benutzung seiner Anschlüsse, auch für eine solche durch Drittpersonen, verantwortlich.


Preise
Allgemein
Massgebend sind jeweils die zwischen dem Kunden und MD vereinbarten Preise.

Zahlungspflicht
Die Zahlungspflicht beginnt in der Regel mit der Beauftragung der Dienstleistungserbringung. Erbrachte Dienstleistung werden dem Kunden in jedem Fall aufgrund der vertraglich geschuldeten Preise in Rechnung gestellt. MD ist berechtigt bei Zahlungsverzug Verzugszinsen zu berechnen und eine kostendeckende Umtriebs Entschädigung zu verlangen. Dies gilt insbesondere für Verzugszinsen und Mahnspesen.

Zahlungsverzug, Sicherheit
Hat der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründet Einwände dagegen erhoben, fällt er ohne weiteres in Verzug und MD kann soweit gesetzlich zulässig die Leistungserbringung bei allen Dienstleistungen unterbrechen, weitere Massnahmen zur Verhinderung wachsenden Schadens treffen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die MD durch den Zahlungsverzug entstehen. Insbesondere schuldet der Kunde MD einen Verzugszins von 4% sowie eine Mahngebühr von CHF 10.– pro Mahnung. Regelt MD das Inkasso durch Dritte, schuldet der Kunde zusätzlich Gebühren für deren Inkassoaufwand. Hat MD Zweifel hinsichtlich der vertragsgemässen Einhaltung der Zahlungsbedingungen oder erschwert sich möglicherweise das Inkasso von Forderungen, kann MD auch eine Vorauszahlung oder Sicherheit verlangen. Leistet der Kunde sie nicht, kann MD die gleichen Massnahmen treffen wie beim Zahlungsverzug. Bei Verdacht auf Missbrauch oder Zweifel an der Zahlungswillig- bzw. Fähigkeit des Kunden kann MD alle Dienstleistungen sperren oder eine Sicherheit verlangen. Dies gilt insbesondere für Bestellung oder Bezug von Waren und Dienstleistungen.
Geistiges Eigentum
Für die Dauer des Vertrages erhält der Kunde das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistungen und Produkte. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den Vertragsdokumenten. Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen und Produkte von MD verbleiben bei ihr oder den berechtigten Dritten. Verletzt der Kunde Immaterialgüterrechte von Dritten und wird MD dafür in Anspruch genommen, so hat der Kunde MD schadlos zu halten.


Dauer und Kündigung
Allgemein
Der Vertrag ist unbefristet. Eine Kündigung des Vertrages ist möglich, sobald bei keiner Dienstleistung eine Mindestbezugs- oder Verlängerungsdauer mehr läuft. Kündigungen haben schriftlich per Mail oder Brief zu erfolgen, ausser MD nimmt im Einzelfall eine Kündigung in anderer Form entgegen. Soweit nicht anders vereinbart, kann jede Partei eine Dienstleistung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf ein Monatsende kündigen.

Mindestbezugs- und Verlängerungsdauer
Für einzelne Dienstleistungen können in anderen Vertragsdokumenten Mindestbezugs- und Verlängerungsdauern vorgesehen sein. Während deren Dauersind Änderungen am Dienstleistungspaket auf Wunsch des Kunden nicht bzw. nur zu den von MD festgelegten Kostenfolgen möglich. Kündigt der Kunde während laufender Mindestbezugs- bzw. Verlängerungsdauer («vorzeitig») oder kündigt MD vorzeitig aus einem unter Ziffer 2.6 genannten Grund eine Dienstleistung, schuldet der Kunde MD die Restlaufgebühren bis zum Ablauf der Mindestbezugs- bzw. Verlängerungsdauer. Abweichende Regelungen bleiben vorbehalten. Kündigt MD vorzeitig, ohne dass ein in Ziffer 2.6 genannter Grund vorliegt, schuldet der Kunde keine Restlaufgebühren.


Liefer- und Garantieleistungen
Lieferbedingungen
Nutzen und Gefahr am Kaufobjekt gehen mit Abschluss des Kaufvertrages auf den Kunden über. MD gibt dem Kunden bekannt, innert welcher Frist die Ware geliefert wird, sobald der Lieferant MD seinen Liefertermin bekannt gegeben hat. MD haftet nicht für verspätete Lieferung, wenn der Lieferant/die Lieferantin den Liefertermin nicht eingehalten hat. Der Kunde hat die Ware bei Empfang umgehend zu prüfen und allfällige Liefermängel innerhalb 7 Tagen schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Ausgenommen bei fehlerhaften Lieferungen oder Garantieleistungen nimmt MD keine gelieferte Ware zurück. Lieferungen durch MD, Post oder andere Kuriere sind durch MD zum Zeitwert versichert.

Lieferung von Software
Auf den Vertrieb von Software finden die Software Lizenzbedingungen des jeweiligen Lizenzgebers Anwendung. Der Kunde verpflichtet sich, diese Lizenzbedingungen zu akzeptieren und einzuhalten.

Garantieleistungen
MD garantiert, dass die Produkte in funktionstüchtigem Zustand, gemäss den vom Hersteller spezifizierten Angaben, geliefert werden. MD garantiert jedoch nicht die Funktionalität der Produkte innerhalb der Kundeneigenen ICT oder mit einer bestimmten Applikation. MD bietet dem Kunden die gleichen Garantieleistungen, die sie von ihren Lieferanten erhält. Die Garantiezeit läuft ab Rechnungsdatum. Garantieleistungen werden nur bei sachgemässer Behandlung erbracht. Es bestehen keine Garantieansprüche für Schäden, die durch Einwirkungen Dritter verursacht worden sind. MD hat das Recht mangelhafte Produkte nachzubessern. Wandelung und Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Während Reparaturzeiten, Ausbesserungen, Supportarbeiten etc. besteht kein Anspruch auf ein Ersatzgerät. Auf von Mitarbeitern von MD durchgeführten Dienstleistungen wird die Haftung soweit als gesetzlich zulässig ausgeschlossen.

Garantieabwicklung
Will der Kunde Garantieansprüche geltend machen, hat er mit MD die Rücksendung der Ware zu vereinbaren. Die Zusage zur Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels. Bei Rücksendungen ohne Absprache mit MD kann die Annahme von MD verweigert werden bzw. die Ware ungeprüft und auf Kosten des Absenders zurückgesendet werden. MD prüft bei Eintreffen der retournierten Ware, ob der Zustand den vom Kunden bei der Rücksendeanfrage gemachten Angaben entspricht. Sind keine Mängel feststellbar, stellt MD eine Überprüfungs- und Bearbeitungsgebühr sowie allfällige Kosten des Lieferanten in Rechnung. Ausserdem werden mängelfreie Geräte auf Kosten des Kunden zurückgesandt.


Verschiedenes
Leistungsübersicht
MD kann dem Kunden in geeigneter Form eine Leistungsübersicht über bestimmte oder alle Dienstleistungen zur Verfügung stellen, die er bei MD bezieht. Sofern der Kunde nicht innerhalb der auf der Leistungsübersicht genannten Frist und Form eine Berichtigung von fehlerhaften Angaben verlangt, wird die Leistungsübersicht Vertragsbestandteil. Stellt MD ihrerseits fest, dass die Leistungsübersicht fehlerhaft ist, kann sie dem Kunden eine berichtigte Version zustellen.

Allgemeine Änderungen
MD behält sich vor, die Preise, ihre Dienstleistungen, die besonderen Bedingungen und die Angebotsbedingungen jederzeit anzupassen. Änderungen gibt MD dem Kunden in geeigneter Weise bekannt. Erhöht MD Preise so, dass sie zu einer höheren Gesamtbelastung des Kunden führen oder ändert MD eine vom Kunden bezogene Dienstleistung erheblich zum Nachteil des Kunden, kann der Kunde die betroffene Dienstleistung bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, akzeptiert er die Änderungen. Preisanpassungen infolge Änderung der Abgabesätze (z.B. Erhöhung der Mehrwertsteuer) gelten nicht als Preiserhöhungen und berechtigen nicht zur Kündigung. Senkt MD die Preise, kann sie gleichzeitig allfällig vor der Preissenkung gewährte Rabatte anpassen.

Änderungen der AGB
MD behält sich vor, die AGB jederzeit anzupassen. MD informiert die Kunden in geeigneter Weise vorgängig über Änderungen der AGB. Sind die Änderungen für den Kunden nachteilig, kann er bis zum Inkrafttreten der Änderung auf diesen Zeitpunkt hin den Vertrag mit MD vorzeitig kündigen. Unterlässt er dies, akzeptiert er die Änderungen.

Übertragung
Die Übertragung des Vertrages oder von Rechten oder Pflichten aus diesem Vertrag bedarf beidseitiger schriftlicher Zustimmung. MD ist berechtigt, Parteiwechsel auch mündlich zu akzeptieren. MD kann den vorliegenden Vertrag oder Rechte und Pflichten daraus ohne Zustimmung des Kunden andere Gesellschaft übertragen, sofern MD diese Gesellschaft direkt oder indirekt kontrolliert. Weiter ist MD berechtigt, ohne Zustimmung des Kunden Verträge oder Forderungen daraus zu Inkassozwecken an Dritte zu übertragen bzw. abzutreten.


Gerichtsstand und anwendbares Recht
Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Liestal.

MDigital AG
04.01.2021

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